Richter und Justizwachtmeister, Sozialarbeiter und Köche: Sachsen-Anhalt hat für den Bereich der Justiz im vergangenen Jahr 246 neue Beschäftigte eingestellt, davon 110 neue Auszubildende - Lücken bleiben dennoch. Es sei davon auszugehen, dass die Anzahl der Neueinstellungen und Auswärterübernahmen die Anzahl der Abgänge und Ruhestandseintritte spürbar übersteigt, erklärte ein Sprecher des Justizministeriums in Magdeburg. «Die Kompensation der Abgänge ist ein Kernziel der laufenden Einstellungsoffensive der Justiz des Landes Sachsen-Anhalt.»
Justizministerin Franziska Weidinger (CDU) sagte: «Es ist nur eine Momentaufnahme. Wir müssen unvermindert weiterarbeiten, damit wir unsere Ziele bei der Personalgewinnung erreichen.»
So sieht es in den Gerichten und in den Gefängnissen aus:
Richter und Staatsanwälte: Das Land will mehr Richter und Staatsanwälte einstellen angesichts einer heranrollenden Ruhestandswelle. 2022 waren zusammen 40 Juristinnen und Juristen für die Gerichte und Staatsanwaltschaften gewonnen worden. Im vergangenen Jahr nun wurden laut Ministerium insgesamt 32 Richter auf Probe verpflichtet. Bei den Staatsanwaltschaften fehlen Juristen. Um das zum Teil auszugleichen, würden Proberichter verstärkt dorthin zugewiesen. «Mit Blick auf die gesamte Justiz des Landes konnte damit der im Jahr 2023 bestehende Bedarf sehr gut abgedeckt werden», hieß es. «Für das Jahr 2024 sind weiterhin Einstellungen auf dem hohen Niveau in ähnlicher Anzahl vorgesehen.»
Der Bund der Richter und Staatsanwälte richtet seinen Fokus auch auf Beförderungen. Er appellierte jüngst an das Justizministerium, «noch stärker dafür zu sorgen, dass Ämter in der Justiz des Landes nahtlos nachbesetzt werden. In der Vergangenheit war das vielfach nicht gelungen - zum Ärger und Verdruss aller Beteiligten.» Die zögerliche Nachbesetzung von Ämtern und Führungsämtern sei besorgniserregend. Damit werde der Eindruck erweckt, auf eine gesetzlich gebotene Nachbesetzung könne verzichtet werden, weil ein Vertreter die Aufgabe zusätzlich stemmen könne. So sei das Landgericht Stendal seit Oktober 2019 ohne Präsidenten.
Allgemeine Justiz: Neben den klassischen Justizberufen wie Richter, Staatsanwalt, Rechtspfleger, Gerichtsvollzieher und Justizwachtmeister, gab es 2023 laut Ministerium auch Einstellungen für den IT-Bereich und die Bibliotheken. Es seien aber auch Spezialisten für Wirtschaftssachen bei den Staatsanwaltschaften eingestellt worden.
Justizvollzug: Für die Arbeit in den Gefängnissen wurden im vergangenen Jahr 30 Anwärter eingestellt, 2021 und 2022 waren es nur jeweils rund 20 gewesen. Dennoch bleibt das Land weiterhin entfernt von der Zielzahl, die bei 45 jährlich liegt. Der Landesvorsitzende des Bundes der Strafvollzugsbediensteten, Mario Pinkert, wertet die 30 Anwärter als hohe Zahl. Das Justizministerium und die Anstalten machten viel Werbung in Schulen und auf Messen. Es blieben aber zu viele Stellen unbesetzt, die Beamten seien im Schichtdienst stark belastet.
Abseits der Justizvollzugsanwärter wurden für die Arbeit in den Gefängnissen laut Ministerium im vergangenen Jahr dreimal so viele externe Mitarbeiter eingestellt wie im Vorjahr. 48 Einstellungen habe es gegeben, darunter waren Ärzte, Psychologen, Sozialarbeiter und Krankenpflegepersonal und Köche. Im Landesbetrieb für Bildung und Beschäftigung der Gefangenen wurden Handwerksmeister und Ergotherapeuten neu eingestellt, wie es hieß. Es ist oft nicht leicht, Personal für die Jobs hinter Gittern zu gewinnen. So wird schon länger ein Zahnarzt für die Jugendanstalt Raßnitz gesucht.
